Ein großer Schritt in Richtung Barrierefreiheit

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zur neuen Förderrichtlinie „Fond für Barrierefreiheit“ erklären die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann und der finanzpolitische Sprecher Ole-Christopher Plambeck der CDU-Landtagsfraktion:

Mit dieser neuen Förderrichtlinie „Fond für Barrierefreiheit“ und einem zur Verfügung stehenden Etat in Höhe von zehn Millionen Euro wird das Land Impulse für den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft schaffen. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft,“ so die Landtagsabgeordnete Rathje-Hoffmann aus dem Wahlkreis Norderstedt.

Die neue Richtlinie hat zum Ziel, Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention zu fördern. Dazu gehören neu geplante Investitionen im Bereich der physischen Barrierefreiheit, also Baumaßnahmen wie Sanierung, Umbau und Modernisierung. Es seien aber auch anteilige Personal- und Sachausgaben im Rahmen von nichtinvestiven Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit wie Veranstaltungen und Projekte zur Bewusstseinsbildung oder Förderung von individuelle Assistenzleistungen förderfähig“, erklärt der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck aus Henstedt-Ulzburg.

„Wichtig ist vor allem auch, das Bewusstsein der Gesellschaft für Menschen mit Behinderungen zu schärfen und Vorurteile abzubauen“, so Rathje-Hoffmann weiter.

Die Richtlinie trete am 1. Februar in Kraft, die erste Frist für das Einreichen von Anträgen sei der 15. Mai 2019. Insgesamt ist sie befristet bis zum 31. Januar 2022. Zuwendungsbescheide könnte so noch vor dem Sommer erteilt werden. Die Höchstbegrenzung für einzelne Bauvorhaben mit besonderer Bedeutung (zum Beispiel mit Innovationscharakter) betrage 300 000 Euro, für nichtinvestive Vorhaben 50 000 Euro“, so Plambeck

„Die Förderung wird helfen, das Bewusstsein für den gleichberechtigten Umgang mit Menschen mit Behinderungen gleich welcher Art zu schärfen und bald Normalität werden zu lassen“, erwarten Rathje-Hoffmann und Plambeck von den Impulsen, die von der Förderrichtlinie ausgehen sollen.

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/01900/umdruck-19-01950.pdf

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2 Segeberger CDU Landtagsabgeordnete veranstalten Damenwahl in Kiel

Die CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann in der Diskussion mit Gastreferentin Professorin Dr. Melanie Groß (von links)

Kiel – Am letzten Sonnabend veranstalteten die Frauen Union und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein im Kieler Landeshaus die Veranstaltung „Damenwahl – 100 Jahre Frauenwahlrecht“. Eingeladen hatten die beiden Landesvorsitzenden und CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck. Beide sind im Kreis Segeberg zuhause.

„Als Marie Juchacz ihre erste Rede vor der Nationalversammlung am 19. Februar 1919 mit `Meine Herren und Damen` eröffnete, vermerkte das Protokoll noch Heiterkeit“, erinnerte die FU Landesvorsitzende an die Sozialreformerin, Sozialdemokratin, Frauenrechtlerin und Gründerin der Arbeiterwohlfahrt. Sie war die erste Frau, die in Deutschland im Parlament sprechen durfte.

„Seit der Einführung vom allgemeinen Wahlrecht und der Gleichstellung von Frauen und Männern können wir auf viel Erreichtes zurückblicken. Für Frauen – für die Männer, für die Gesellschaft und die Familien. Frauen haben heute bessere Lebens- und Berufschancen und vielfältigere Lebensmodelle,“ hob die Sozialpolitikerin Rathje-Hoffmann in ihrer Rede hervor.
Frauen leisten immer noch im Jahr 2019 einen Großteil der unbezahlten Arbeit und verdienen in Deutschland in vergleichbaren bezahlten Tätigkeiten deutlich weniger als Männer (ca. 17%). Das wird besonders krass im Alter, denn die Renten der Männer sind beinahe doppelt so hoch, wie die der Frauen.

Gleichzeitig bedauerte Katja Rathje-Hoffmann die Gegebenheiten, die immer noch weit weg sind von Gleichberechtigung, Chancengerechtigkeit und Chancengleichheit. Dazu zählen auch die prozentual zu niedrige Präsenz von Frauen in den Parlamenten.

Ole-Christopher Plambeck stimmte besonders im letzten Punkt seiner Landtagskollegin zu. „25 Abgeordnete der CDU haben wir im Kieler Landtag. Davon sind nur 4 Frauen. Im Bundestag sind nur 219 Frauen unter den 709 Abgeordneten zu finden. Das sind mit 31% Frauen – 6 Prozentpunkte weniger als zur Bundestagswahl 2013. Auch bei den letzten Kommunalwahlen sind verhältnismäßig noch zu wenig Frauen angetreten und gewählt worden. Hier beträgt der Frauenanteil rund 20%. Das müssen wir ändern“, wandte sich der Finanzexperte insbesondere an die anwesenden Gemeindevertreterinnen, Bürgermeisterinnen und Kreistagsabgeordnete.

„Insgesamt sind die Gesetze weiter als die Gesellschaft“, ist eines der Ergebnisse der anschließenden Diskussion.

Gastreferentin Professorin Dr. Melanie Groß, Professorin für Erziehung und Bildung mit dem Schwerpunkt Jugendarbeit, erinnerte in ihrem historischen Rückblick an Zeiten in denen das Vorurteil „Frauen haben in der Politik nichts verloren“, gegen die Gleichstellung vorherrschte. „Die Menschenrechte haben kein Geschlecht“ (Hedwig Dohm, 1831-1919) ist nur eines der historischen Zitate, die von der Referentin in ihrem Vortrag benannt wurden.

Fazit der Veranstaltung ist der Aufruf zu aktivem Handeln. Die Frauen Union und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU werden sich weiterhin dafür engagieren, mehr Frauen für die Politik zu begeistern.

 

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