Leezens CDU Frauen und das Krokus Paradies

Artikel aus Segeberger Zeitung vom 1. April 2011

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CDU Informationsveranstaltung mit Volker Dornquast in Leezen

Diskutierten über die Amtsordnung: Andreas Krohn (CDU-Fraktionsvorsitzender in Leezen), Claus-Peter Dieck, Volker Dornquast und Ole Plambeck (vlnr.).

Leezen –  Die CDU-Fraktion  ist in der Gemeindevertretung Leezen mit 4 Gemeindevertretern und  4  Bürgerlichen Mitgliedern  an den  Entscheidungen für das Dorf an der B432 aktiv beteiligt. Mit einer Informations- und Diskussionsveranstaltung meldet sich der CDU Ortsverband Leezen nach längerer Pause ins öffentliche  Geschehen zurück. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Ole Plambeck aus Leezen hatte Volker Dornquast, Staatssekretär im Landesministerium des Innern dazu in das Hotel Teegen eingeladen und die Veranstaltung organisiert. Als weiterer Gast beteiligte sich der  stellvertretende Landrat Claus-Peter Dieck (CDU) an der Diskussion. Unter den 30 Teilnehmern befanden sich zahlreiche  Kommunalpolitiker aus den umliegenden Gemeinden.

Das Landesverfassungsgericht hat mit einem Urteil im Februar 2010 die bestehende Amtsordnung des Landes Schleswig-Holstein für verfassungswidrig erklärt. Die Gemeinden haben zu viele Selbstverwaltungsaufgaben an die Ämter übertragen, ohne dass die Amtsausschüsse durch direkte Wahlen vom Bürger bestimmt wurden. Bisher konnten Gemeinden Aufgaben der Selbstverwaltung an die zuständigen Ämter übertragen. Der Landtag bereitet eine Neuregelung bis Frühjahr 2012 vor.

„In dem neuen Gesetz geht es nicht darum kommunalpolitische Strukturen zu zerstören. Im Gegenteil – die  Gemeindevertretungen sollen gestärkt werden.  Um die Auflagen des Landesverfassungerichts zu erfüllen muss zumindest eine erhebliche Reduzierung der Aufgabenübertragung erfolgen“,  begründet der  Staatssekretär das Vorgehen der  christlich-liberalen Landesregierung gleich zu Beginn der Diskussion. Er ist mit Innenminister Klaus Schlie in allen Kreisen des Landes unterwegs um Anregungen zur Ausgestaltung des Gesetzes  aufzunehmen.

Kritisch sieht der ehemaligen Bürgermeister von Henstedt-Ulzburg eine zu  breite Kataloglösung, in der jene Aufgaben aufgelistet sind, die einem Amt noch übertragen werden können. Hier  besteht eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Wenn möglich, sollten die Gemeindevertreter über ihre Angelegenheiten selbst abstimmen.

Eine geänderte Amtsordnung bedeute auch, dass Aufgaben vom Amt an die Gemeinde zurück gegeben werden. Wollen Gemeinden eines Amtes Aufgaben gemeinsam lösen, so könnten Zweckverbände gegründet werden. Allerdings dürften diese in der Regel nur eine Aufgabe, beispielsweise die Abwasserbeseitigung oder das Schulwesen beinhalten. Darin sehen die  Kommunalpolitiker einen erheblichen  Mehraufwand gegenüber der heutigen Praxis.

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Informationsveranstaltung mit Volker Dornquast in Leezen

Flyer Volker Dornquast in Leezen

Leezen – Zu einer Informationsveranstaltung lädt der CDU Ortsverband am Donnerstag, 31. März um 19:30 Uhr ins Hotel Teegen in Leezen ein. Diskutiert wir  über die Themen „Reform der Amtsordnung: Warum? Mit welchem Ziel und welchen Inhalten? Was kommt auf unsere Gemeinde zu?“ Besonderer Gast ist  mit Volker Dornquast, Staatssekretär im Landesministerium des Innern. Gäste sind herzlich willkommen.

Informationen bei Ole Plambeck, T.  0157/79799399.

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Informationsveranstaltung mit Staatssekretär Volker Dornquast

Informationsveranstaltung des CDU-Ortsverbandes Leezen

Reform der Amtsordnung: Warum? Mit welchem

Ziel und welchen Inhalten?

Über die Notwendigkeit, Ziele und konkreten Inhalte einer Reform der Amtsordnung in Schleswig-Holstein können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 31. März 2011 im Hotel Teegen in Leezen informieren.

Staatssekretär Volker Dornquast wird an diesem Abend auf Einladung des CDU Ortsverbands Leezen einen Vortrag über diese Reform halten und steht danach natürlich für eine Diskussion zur Verfügung.

Dies ist die erste von einer ganzen Reihe von Informationsveranstaltungen, die der CDU-Ortsverband in Leezen plant.

Wir wollen, die Bürgerinnen und Bürger, auch abseits des Wahlkampfes, über wichtigte politische und gesellschaftliche Themen informieren.

 

Volker Dornquast

Staatssekretär im Landesministerium

des Innern

berichtet

am Donnerstag, den 31.03.2011

um 19:30 Uhr, im Hotel Teegen

Heiderfelder Straße 5, 23816 Leezen

Jede/r Interessierte ist eingeladen und herzlich Willkommen sich über die Notwendigkeit, Ziele und konkreten Inhalt der Reform zu informieren.

 

Ihr und Euer

CDU-Ortsverband Leezen

(Bei Fragen steht Ole Plambeck unter 0157 79 79 93 99 gerne zur Verfügung)

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Gero Storjohann wirbt bei der Europa Union für Fehmarnbelt-Tunnel

Leezen – Mit einem multimedial unterstützten Vortrag hat der Bundesverkehrsexperte Gero Storjohann auf der Jahreshauptversammlung der  Europa Union Segeberg-Neumünster

die  Vorteile eines Absenktunnels  für die feste Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark erläutert. „Ein Absenktunnel birgt sowohl in der Bauphase als auch in der Betriebsphase weniger Risiken als eine Schrägkabelbrücke,“ argumentiert der Bundestagsabgeordnete aus Seth für diese Lösung,  die für den Umweltschutz, die Auswirkungen auf die Sicherheit des Schiffsverkehrs und die Baukosten positiv zu sehen ist.

Im Gegensatz zum Bau einer Brücke, bei der durch die enorme Spannweite technisches Neuland betreten wird, ist die Bautechnik bei einem Tunnel bereits in großen Teilen  bekannt und erprobt. Es kann dasselbe Verfahren zur Anwendung kommen wie beim Bau des Absenktunnels der Querung des Öresunds. Der Fehmarnbelttunnel ist mit einer Länge von 18 Kilometern konzipiert.

Die Kosten für die Brücke oder Tunnel unterscheiden sich nur in geringem Maße. Die Kostenschätzung für einen Absenktunnel beträgt 5,1 Milliarden Euro und  für eine Schrägkabelbrücke 5,2 Milliarden Euro.

„Mit einer Festen Fehmarnbeltquerung geht der Traum einer festen Direktverbindung zwischen Skandinavien und Kontinentaleuropa entlang der kürzesten Strecke in Erfüllung. Durch ihren Beitrag zur stärkeren grenzüberschreitenden Integration in Bereichen wie Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur wird sie das weitere Zusammenwachsen Europas fördern“,  begründet Gero Storjohann abschließend seinen Einsatz für eine feste Fehmarnbeltquerung.

Im weiteren Verlauf der Versammlung konnte der Bundestagsabgeordnete  den Vorsitzenden der Europa Union Segeberg-Neumünster, Joachim Breckwoldt zu seiner  Wiederwahl gratulieren.

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