Archiv der Kategorie: Allgemein

Abrufbudget für die Kreise: Land unterstützt den Einsatz zusätzlicher Busse für die Schülerbeförderung

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Die beiden Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann erklären zum Jamaika-Antrag (Debatte im Landtag am 10.12.2020) zur Schaffung eines Abrufbudget für mehr Busse für die Schülerbeförderung in der Corona-Pandemie:

„Zusätzliche 4,4 Millionen Euro Fördermittel vom Land für die Schülerbeförderung sollen für eine Entzerrung der Verkehre sorgen und den Kreisen und kreisfreien Städten ermöglichen, zwischen Januar und März kommenden Jahres mehr Schulbusse einsetzen zu können. Für den Kreis Segeberg stehen davon 417.000 Euro bereit“, berichten die CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Schülerinnen und Schüler“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann. „So würden die Kreise und kreisfreien Städte vom Land mit dieser Förderung in ihrer Aufgabe der Schülerbeförderung unterstützt. Dass dies zudem unabhängig vom jeweiligen Inzidenzwert geschehe, mache eine zuverlässige Planung möglich. Norderstedt hat zwar keinen eigenen Schulbusverkehr. Die Aktion hilft jedoch den Umlandgemeinden wie Nahe, Itzstedt und Kayhude, ihre Schüler sicherer in die Schulzentren zu bringen. Hilfreich ist die Aktion auch für die Gemeinde Tangstedt, die im Kreis Stormarn liegt  und Schüler nach Norderstedt befördert. Für den Kreis Stormarn ist eine Unterstützung von 371.200 Euro eingeplant“, so Rathje-Hoffmann aus Norderstedter Sicht.

„Als Land können wir den Kreisen und kreisfreien Städten keine Vorgaben machen, jedoch einen finanziellen Anreiz geben, in eigener Verantwortung zusätzliche Verkehre einzusetzen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck.

„Dazu stelle das Land jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt ein pauschaliertes Abrufbudget zur Verfügung. Damit unterstützt das Land den Einsatz zusätzlicher Busse. Für den Kreis Segeberg steht ein Abrufbudget in Höhe von 417.000 Euro zur Verfügung. Diese Mittel sollen inzidenzunabhängig für einen Zeitraum von Anfang Januar bis Ende März 2021 bereitgestellt werden. Dieser Zeitraum entspricht 58 Schülerbeförderungs-tage“, so Plambeck weiter.

„Die Landesmittel sollen dem Kreis Segeberg unterstützen, bei der Kontaktvermeidung unter Schülerinnen und Schülern ein großes Stück weiter voranzukommen und so helfen, die Zahl der Neuinfektionen so niedrig wie möglich zu halten“, so Plambeck und Rathje-Hoffmann abschließend.

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2,5 Millionen Soforthilfe für die Sportvereine im Land

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerten sich die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Unter den erneuten Corona-bedingten Einschränkungen leiden nicht nur die Sporttreibenden, sondern auch die Vereine selbst. Unsere Vereine werden dringend Unterstützung brauchen. Die nun öffentlich gewordenen Zahlen belegen deutlich, dass sowohl große als auch kleinere Sportvereine, die durch hauptamtliche Kräfte Verpflichtungen haben und Unterhaltungskosten für Sportstätten leisten müssen, große finanzielle Probleme haben“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann.

„Das landesweit bestehende, überwiegend ehrenamtlich organisierte Breitensportangebot unserer Vereine und Verbände darf uns coronabedingt nicht wegbrechen. Umso mehr freut es mich, dass die Landesregierung den Bedarf erkannt hat und erneut ein Hilfspaket beschlossen hat. Es ist insbesondere mit Blick auf die aktuelle Situation von großer Bedeutung, weiterhin zu unterstützen. Darum sind die 2,5 Millionen Euro Soforthilfe ein ganz wichtiges Signal für den organisierten Sport“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck.

„Die konkrete Ausgestaltung der erneuten Unterstützung werde derzeit im Innenministerium noch erarbeitet. Geplant sei, dass Vereine, grundsätzlich nach den Vorgaben aus dem Frühjahr, einen Ausgleich für wegfallende Mitgliedsbeiträge erhalten werden“, so Plambeck weiter.

„Für die Mitglieder der Sportvereine gilt aber auch, sich in dieser Zeit nicht von ihren Vereinen abzuwenden, nur weil eine Zeitlang nicht alle Angebote wahrgenommen werden können. Stehen Sie zu ihrem Sportverein, halten sie ihm die Treue und helfen Sie, durch die schwere Zeit der Pandemie zu kommen. In einigen Monaten werden sich hoffentlich wieder mehr Möglichkeiten öffnen, die Vereinsangebote nutzen zu können. Spätestens dann hat sich die Treue gelohnt“, so Plambeck und Rathje-Hoffmann abschließend.

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Bewegende Plädoyers für Musikclubs und Dorfgasthöfe im Segeberger Kreistag

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CDUdigitaltalk mit Gero Storjohann

Am 9. Dezember findet um 19 Uhr erstmals der CDUdigitaltalk des Kreisverbandes Segeberg über die Videokonferenzplattform Webex statt. Kreisvorsitzender Gero Storjohann, MdB wird mit dem Kreismitgliederbeauftragten Sönke Ehlers rund eine Stunde über aktuelle Themen sprechen und dabei auch auf die Fragen der interessierten CDU-Mitglieder eingehen. Anmeldungen können Sie sich per E-Mail an info@cdu-segeberg.de

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CDU Kreistagsfaktion hält Antrag zur Hilfe für Musikgaststätten aufrecht

Der CDU Fraktionsvorsitzende Torsten Kowitz.

Kreis Segeberg – Der Antrag der CDU-Fraktion auf eine Förderrichtlinie zur Stützung von gastronomischen Treffpunkten mit Musik und/oder kulturellen Veranstaltungen im Kreis Segeberg wird von den Christdemokraten aufrecht erhalten.

An der Richtigkeit der Einwände des Landrates und der Wirtschaftsförderung sind nach Rücksprachen mit Mitelstandswirtschaftsexperten in Berlin und Brüssel erhebliche Zweifel aufgekommen. Landrat  Schröder und WKS-Geschäftsführer Wrage auf Probleme mit dem Hinweis auf EU Recht von der geforderten Hilfe für die insolvenzbedrohte Musikgastronomie abgeraten.

Die CDU-Fraktion verweist auf die Corona Soforthilfen des Bundes sowie der Bundesländer und das De-minimis-Programm des BAG, die parallel in Anspruch genommen werden können

Der Mittelstandsexperte der EVP im Europäischen Parlament  ist der Ansicht, dass die Aussage vom WKS-Chef Lutz Wrage etwas zu pauschalisiert ist. Es stimmt, dass die einzelbetriebliche Förderung prinzipiell der Zustimmung der KOM aufgrund von Wettbewerbsfragen bedarf. Jedoch gibt es auch hier Ausnahmen.

Über den Antrag wird auf der der Sitzung des Kreistages am 3. Dezember um 18 Uhr in der Kreissporthalle an der Burgfeldstraße in Bad Segeberg abgestimmt. Es werden einige Betroffene unter den Zuschauern erwartet.

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